In einem Schreiben an die Bundesregierung hat Digitalisierungsminister Dirk Schrödter Unterstützung bei der Umsetzung einer bundesweit einheitlichen digitalen Infrastruktur angeboten.
Deutschland-Stack – hinter diesem auf den ersten Blick unscheinbaren Begriff versteckt sich nichts weiter als eine Revolution in der digitalen Infrastruktur in der Bundesrepublik. Das Projekt zielt darauf ab, die digitale Verwaltung in Deutschland grundlegend zu modernisieren und zu vereinheitlichen. Bei der Entwicklung und Umsetzung hat Digitalisierungsminister Dirk Schrödter der Bundesregierung nun die Unterstützung Schleswig-Holsteins angeboten.
"Der Aufbau eines Deutschland-Stacks ist ein Vorhaben, das ich als Digitalisierungsminister des Landes Schleswig-Holstein nicht nur sehr begrüße, sondern ausdrücklich unterstütze", betonte Schrödter in einem Brief an Bundesdigitalisierungsminister Karsten Wildberger. "Ich bin der festen Überzeugung, dass bei dessen Umsetzung die digitale Transformation unseres Landes nicht nur auf ein neues Niveau gehoben werden kann, sondern sich auch massive Wertschöpfungspotenziale für den Digitalstandort Deutschland heben lassen."
Austausch mit Fachleuten
Im Koalitionsvertrag sei formuliert worden, einen offenen, interoperablen und europäisch anschlussfähigen Deutschland-Stack zu entwickeln. Schleswig-Holstein habe daher bereits Mitte Juli Akteure aus der Digitalwirtschaft zu einem fachlichen Austausch in die schleswig-holsteinische Landesvertretung in Berlin eingeladen. Ziel sei es gewesen, eine gemeinsame Sichtweise auf die Entwicklung eines Deutschland-Stacks zu erarbeiten. Daraus hätten die Beteiligten ein Impulspapier für die weiteren Diskussionen entwickelt.
Bedeutender Schritt für die digitale Entwicklung
"Bereits jetzt zeichnen sich klare Ansätze ab, welche technologischen Lösungen und Standards notwendig sind, um den Deutschland-Stack erfolgreich zu realisieren. Die am Austausch Beteiligten sind überzeugt, dass dieses Projekt ein bedeutender Schritt für die digitale Entwicklung Deutschlands ist", erklärte der Minister. Durch Impulse zu rechtlichen, technologischen und marktbezogenen Aspekten hätten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein vertieftes Verständnis für die Herausforderungen und Chancen des Projekts gewonnen. Daher setze Schleswig-Holstein auf weitere vertiefende Gespräche und eine enge Zusammenarbeit mit dem Bund.
Impulspapier vorgestellt
Ergebnis des Austauschs sei das nun vorgestellte Impulspapier, welches sich zugleich als möglicher Fahrplan und Angebot verstehe: Es bündele technologische, organisatorische und rechtliche Leitplanken, um Wirtschaft, Verwaltung, Wissenschaft und Zivilgesellschaft in einem digitalen Ökosystem zusammenzubringen. Das Impulspapier richtet sich an alle Interessierten und ruft Unternehmen, Behörden und Organisationen auf, sich an der Umsetzung des Deutschland-Stacks zu beteiligen.
Kernpunkte des schleswig-holsteinischen Vorschlags
Offene Standards & openCode
Alle Komponenten sollten auf Basis offener Standards entwickelt und vollständig auf openCode veröffentlicht werden, um Transparenz zu und damit Beteiligung zu fördern.
Zentral & dezentral zugleich
Kritische Basisdienste sollten zentral angeboten und betrieben werden, während Fachanwendungen und Zusatzlösungen dezentral von Verwaltung und Wirtschaft entwickelt werden können.
Open Source im Fokus
Die heimischen Digitalwirtschaft und Start-ups sollten durch aktive Einbindung in die Entwicklung von Open-Source-Lösungen gestärkt werden. Dies fördert Offenheit, Interoperabilität und Anschlussfähigkeit in alle Richtungen ganz im Sinne einer offenen Innovationskraft.
Europäische Anschlussfähigkeit
Integration erprobter Lösungen wie X-Road oder OZG-Cloud, um vollständig digitale Prozessketten und Datenaustausche auch grenzüberschreitend zu ermöglichen.
Klare Governance
Ein kooperatives Steuerungsmodell sollte für Innovationsfreiheit sorgen, ohne in endloser Gremienarbeit zu verharren.
Bürgerfreundlichkeit und Industriepolitik
Der Deutschland-Stack solle Verwaltungsprozesse digitalisieren, medienbruchfreie Abläufe schaffen und Unternehmen wie Bürgerinnen und Bürgern einfache und sichere Zugänge zu digitalen Diensten bieten, heißt es in dem Schreiben. Gleichzeitig müsse er als industriepolitisches Instrument verstanden werden: Durch die gezielte Einbindung der Digitalwirtschaft sollen Wertschöpfung und Know-how in Deutschland und Europa bleiben.
Lebendiges Ökosystem schaffen
Um den Stack von Beginn an im Ökosystem zu entwickeln, erscheine es sinnvoll, eine offene Entwicklerkonferenz zu planen, eine gemeinsame Roadmap festzulegen sowie die schrittweise Veröffentlichung erster Komponenten auf openCode umzusetzen. So entstehe von Beginn an ein lebendiges Ökosystem, in dem öffentliche Hand und private Anbieter gemeinsam an Lösungen arbeiteten. "Der Deutschland-Stack ist kein reines IT-Projekt – er ist die Grundlage für eine souveräne, moderne und bürgernahe digitale Verwaltung, die im europäischen Verbund funktioniert", betonte Schrödter.
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