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Geodateninfrastruktur
Schleswig-Holstein

GDI-SH Datenschutz

Übersicht über die Kategorisierung und Bewertung von GDI-SH Daten und Diensten hinsichtlich des Datenschutzes

Letzte Aktualisierung: 16.04.2015

Durch den Ansatz der serviceorientierten Architektur kommt dem Datenschutz bei Geodaten im Bereich der GDI-SH eine wichtige Rolle zu. Der große Vorteil einer Geodateninfrastruktur, den Zugang zu Geodaten zu vereinfachen, zieht gleichzeitig die Verpflichtung nach sich, den Zugang zu Geodaten zwar so offen wie möglich zu gestalten, aber auch sicherzustellen, dass die unbefugte Weiterverwendung oder -verbreitung sensibler Geodaten nicht möglich ist.

Um nicht in jedem Fall die für die Offenbarung von personenbezogenen Daten notwendige einzelfallbezogene Abwägung des öffentlichen Interesses gemäß § 10 Satz 1 IZG-SH an der Bekanntgabe von Geodaten gegen den Schutz privater Belange durchführen zu müssen, wurde im GDIG ein Verfahren eingeführt, das diese Abwägung durch eine daten- und nutzungsspezifische Kategorisierung von Geodaten ersetzt. Die Ergebnisse der Kategorisierung sind seitens der Koordinierungsstelle GDI-SH in geeigneter Form zu veröffentlichen. Das Verfahren der Kategorisierung basiert auf der Grundlage des Gutachtens "Datenschutzrechtliche Rahmenbedingungen für die Bereitstellung von Geodaten für die Wirtschaft" (sog. "Ampel-Studie"). Damit kann massenverfahrenstauglich die datenschutzrechtliche Prüfung durchgeführt werden, ohne zwingend immer eine Einzelfallprüfung vorzunehmen.

Auf Grundlage dieser Gesetzgebung nehmen die betroffenen geodatenhaltenden Stellen im Land Schleswig-Holstein in Zusammenarbeit mit dem ULD die datenschutzrelevante Prüfung vor. Vor den Prüfungen der Geodaten wird seitens des ULD und der Kst. GDI-SH eine Übersicht erarbeitet, die bereits eine grobe Kategorisierung der für INSPIRE-relevanten Geodaten vornimmt. Als Resultat der Prüfung wird für jedes Datenthema ein kurzes Info-Blatt entwickelt, auf dem die Einordnung des Geodatensatzes und sein datenschutzrechtlicher Aspekt abgedeckt sind.

Die Einteilung der Geodaten unterscheidet analog der Ampel-Studie nach "grünen", "gelben" und "roten" Daten:

  • "Grüne Daten" sind aus datenschutzrechtlicher Sicht unbedenklich und dürfen ohne weitere Prüfung veröffentlicht werden.
  • "Gelbe Daten" sind aus datenschutzrechtlicher Sicht bedenklich und bedürfen einer weiteren Absprache zwischen der geodatenhaltenden Stelle und dem ULD. Hier wird entschieden, ob die Daten veröffentlicht werden dürfen und in welchem Maße Beschränkungen greifen (z. B. Maßstabsbeschränkungen für einen Darstellungsdienst oder vordefinierte Datenpakete für einen Downloaddienst)
  • "Rote Daten" sind aus datenschutzrechtlicher Sicht äußerst bedenklich und dürfen nicht veröffentlicht werden. Neben der Absprache zwischen der geodatenhaltenden Stelle und dem ULD bedarf es weiterhin des Nachweises eines berechtigten Interesses auf Seiten des Antragsstellers.

Um die Absprache zwischen der geodatenhaltenden Stelle und dem ULD zu vereinfachen, wird ein standardisierter Fragenkatalog entwickelt, der von den geodatenhaltenden Stellen beantwortet werden muss. Mit diesem Katalog soll eine Zuordnung der Geodaten zu einer Kategorie ermöglicht werden. Im Fall von "gelben" und "roten" Geodaten werden Möglichkeiten zur Offenlegung aufgezeigt (Maßstabsbeschränkungen, Aggregationen).

Annex I

ThemaVIEW-/ WMS-DienstDownloaddienst
Geografische Bezeichnungen
Darstellung einer Ampel, die grün zeigt
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Verwaltungseinheiten
Darstellung einer Ampel, die grün zeigt
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Adressen
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Flurstücke / Grundstücke (Katasterparzellen)
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Verkehrsnetze
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Gewässernetz
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Schutzgebiete
Darstellung einer Ampel, die grün zeigt
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Annex II

ThemaVIEW-/ WMS-DienstDownloaddienst
Bodenbedeckung
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Orthofotografie
Darstellung einer Ampel, die grün zeigt
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Annex III

ThemaVIEW-/ WMS-DienstDownloaddienst
Gebäude
Darstellung einer Ampel, die grün zeigt
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Boden
Darstellung einer Ampel, die grün zeigt
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Bodennutzung
Darstellung einer Ampel, die grün zeigt
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Gesundheit und Sicherheit
Darstellung einer Ampel, die grün zeigt
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Versorgungswirtschaft und staatliche Dienste
Darstellung einer Ampel, die grün zeigt
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