Erteilung von Erlaubnissen gemäß § 18 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV--Betriebssicherheitsverordnung)
Für die Erteilung einer Erlaubnis sind untenstehende Antragsunterlagen einzureichen.
Wichtig ist ein positiver Prüfbericht einer Zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS).
Antragsunterlagen für Dampfkessel gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 1 Betriebssicherheitsverordnung (PDF, 419KB, Datei ist barrierefrei)
Beiblätter für Dampfkessel-Erlaubnisverfahren
Antragsunterlagen für Füllanlagen gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 2 Betriebssicherheitsverordnung (PDF, 393KB, Datei ist barrierefrei)
Antragsunterlagen für Gasfüllanlagen gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 3 Betriebssicherheitsverordnung (PDF, 389KB, Datei ist barrierefrei)
Antragsunterlagen für Lageranlagen gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 4 Betriebssicherheitsverordnung (PDF, 384KB, Datei ist barrierefrei)
Antragsunterlagen für Füllstellen gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 5 Betriebssicherheitsverordnung (PDF, 375KB, Datei ist barrierefrei)
Antragsunterlagen für Tankstellen gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 6 Betriebssicherheitsverordnung (PDF, 491KB, Datei ist barrierefrei)
Erforderliche Angaben und Unterlagen im Rahmen des Erlaubnisverfahrens für Flugfeldbetankungsanlagen nach § 18 Betriebssicherheitsverordnung (PDF, 175KB, Datei ist barrierefrei)
Außerbetriebnahme oder Beseitigung eine überwachungsbedürftigen Anlage gemäß dem Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG--Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen)
Außerbetriebnahme oder Beseitigung einer überwachungsbedürftigen Anlage gemäß dem Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG) (PDF, 191KB, Datei ist barrierefrei)
Anträge auf Prüffristenverlängerung und Prüffristenverkürzung gemäß § 19 Abs. 6 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
Für einen positiven Bescheid einer Prüffristenverlängerung und/oder einer Prüffristenverkürzung sind für den Antrag die untenstehenden Unterlagen einzureichen.
- Positive Stellungnahme einer zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS)
- Antrag mit Begründung für eine Prüffristenverlängerung oder Prüffristenverkürzung
- Darlegung von Ersatzmaßnahmen
